§ 1 Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) können gemäß ECG 2002 ausgedruckt oder auf Ihrer lokalen Festplatte gespeichert werden und bilden einen integrierenden Bestandteil der Mitgliedschaft und der Vertragsabschlüsse.
§ 2 Betreiber/Dienstanbieter
Die Website "Marktplatz Thiersee" ist ein Projekt des Vereins Marktplatz Thiersee mit der Zielsetzung der vereinfachten Darstellung verschiedener Interessensgebiete einer Gemeinde durch deren Bürger in Selbstverwaltung im Internet.
Verein Marktplatz Thiersee
Sitz: Thiersee
Zustellanschrift: 6335 Thiersee, Hinterthiersee 107 a
Zuständigkeit: Bezirkshauptmannschaft Kufstein
ZVR-Zahl: 067085176
§ 3 Leistungen
Registrierten Mitgliedern (Nutzern) wird die Möglichkeit geboten, die auf der Website angebotenen Dienste zu nutzen. Dies beinhaltet die Erstellung von Einträgen, wie Veranstaltungen, Berichten, Inseraten oder Adresseinträgen in den einzelnen Bereichen. Ebenso kann ein registriertes Mitglied E-Mail Adressen und Domainnamen erwerben.
Nicht registrierte Benutzer können schnell und einfach Einträge in den Veranstaltungskalender etc. vornehmen. Um missbräuchlicher Verwendung vorzubeugen, werden diese Einträge vor Freischaltung vom Betreiber überprüft und gegebenenfalls berichtigt/geändert.
Der Name und die E-Mail-Adresse des Erstellers, sowie das Freischaltdatum erscheinen unter dem Eintrag für alle Betrachter ersichtlich zur direkten Kontaktaufnahme. Auf eine Freischaltung besteht kein Anspruch, sämtliche Einträge können vom Betreiber jederzeit und ohne Angabe von Gründen gelöscht/geändert werden. Der Nutzer wird davon umgehend per E-Mail verständigt.
§ 4 Registrierung und Aufnahme von Mitgliedern (Nutzern)
(1) Um Beiträge ohne Überprüfung und Freischaltung durch den Betreiber publizieren zu können ist es nötig, eine Mitgliedschaft beim Marktplatz Thiersee zu erwerben. Mitglieder können alle physischen Personen österreichischer Nationalität, sowie juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften mit Sitz in Österreich werden.
Folgende Mitgliedsarten stehen zur Auswahl (Details und Mitgliedsbeiträge im Anmeldeformular):
- Free Account (Freie Mitgliedschaft): kostenlose Nutzung der Internetplattform und eigene E-Mail Adresse bis auf Widerruf.
- Business Account (Standard-Mitgliedschaft): Nutzung der Internetplattform, E-Mail Adressen, eigene Visitenkarte auf der Internetplattform, eigenes Domainverzeichnis (zB. www.thiersee.at/mitglied).
- Business-Account plus (Erweiterte Standard-Mitgliedschaft): zusätzlich zur Standard-Mitgliedschaft kann das Mitglied einen virtuellen Server mit passwortgeschütztem FTP-Zugang benützen und erhält eine eigene Subdomain (zB. mitglied.thiersee.at).
- WEB Hosting (Außerordentliche Mitgliedschaft): lediglich Nutzung eines virtuellen Servers mit passwortgeschütztem FTP-Zugang (Domainregistrierung gesondert), jedoch keine Nutzung der Internetplattform.
Zum Erwerb der Mitgliedschaft ist über das Anmeldeformular die gewünschte Mitgliedart auszuwählen und dieses Formular mit den geforderten Daten auszufüllen. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass sein Name, seine Anschrift und E-Mail Adresse in Verbindung mit von ihm erstellten Inhalten für alle Betrachter ersichtlich angezeigt wird.
(2) Nach der Registrierungsanfrage werden die angegeben personenbezogenen Daten vom Betreiber auf Vollständigkeit überprüft, anschließend werden dem Nutzer per E-Mail seine Zugangsdaten für den Members-Bereich "Mein Marktplatz" und evt. E-Mail-/ bzw. Domaindaten bekannt gegeben. Jeder registrierte Nutzer sorgt für die vertrauliche Behandlung seines Benutzernamens und Passwortes, letzteres kann von registrierten Nutzern selbst geändert werden. Er ist sowohl dem Betreiber als auch Dritten gegenüber für den Gebrauch seines Benutzernamens und Passwortes verantwortlich. Der Nutzer wird den Betreiber im Falle der unbefugten Nutzung der Services unter Verwendung seines Benutzernamens und Passwortes unverzüglich nach Kenntnis unterrichten.
(3) Der Nutzer sorgt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Registrierung. Änderungen teilt er dem Betreiber umgehend mit. Der Nutzer bedient sich hierzu der Online-Verwaltung seiner Daten am Marktplatz Thiersee und nimmt die Änderung selbst vor. Ein Nutzerkonto darf nur für jeweils eine physische oder juristische Person bzw. eine rechtsfähige Personengesellschaft verwendet werden.
§ 5 Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte
(1) Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass er selbst für die von ihm veröffentlichten Inhalte verantwortlich und Dritten gegenüber haftbar ist. Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot des Marktplatz Thiersee nicht zu verwenden, um Inhalte einzustellen, die bzw. deren Einstellung: als Meinung getarnte Werbungen sind, als Meinung getarnte ausschließliche Auflistung von Produktdaten sind, zum angemeldeten Betrieb/Verein keinen direkten inhaltlichen Bezug aufweisen, unsachlich, vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig oder pornographisch sind oder einen sonstigen Straftatbestand erfüllen, die Rechte, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichenrechte Dritter verletzen, Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche die Funktionsweise fremder Computer beeinträchtigen, Umfragen oder Kettenbriefe sind, dem Zweck dienen persönliche Daten über andere zu sammeln und zu speichern, lediglich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses erfolgt oder sich auf andere Inhalte bezieht, die nicht seine Mitgliedschaft betreffen.
(2) Bei Verlinkung auf eine eigene, externe Homepage ist vom jeweiligen Nutzer auf der Startseite derselben ein Gegenlink auf die Domain des Marktplatzes Thiersee (www.thiersee.at) anzubringen.
(3) Der Nutzer sorgt dafür, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm zur Veröffentlichung auf der Plattform bereitgestellten Inhalte verfügt und dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Er räumt dem Betreiber unwiderruflich das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht zur Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, öffentlichen Wiedergabe, Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte und bei Bedarf Änderung der von ihm bereitgestellten Inhalte, Texte und Bilder ohne Anspruch auf Vergütung auch über die Vertragsdauer hinaus ein.
§ 6 Vervielfältigung
(1) Die vom Betreiber auf der Website veröffentlichten Bilder und Logos sind urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigungen (auch auszugsweise), insbesondere für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers.
(2) Eine oder mehrere Seiten des Marktplatz Thiersee dürfen auch von registrierten Nutzern nicht in ein eigenes oder fremdes Frameset eingebaut werden. Jedwede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch den Betreiber ist untersagt, rechtliche Schritte diesbezüglich bleiben dem Betreiber vorbehalten. Die Genehmigung kann unter administration@thiersee.at angefordert werden.
§ 7 Redaktionelle Änderungen
(1) Sofern es der störungsfreie Betrieb, die Funktionalität oder Übersicht der Plattform erforderlich machen oder bei einem Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, steht dem Betreiber das unumschränkte Recht zu, von Nutzern erstellte Beiträge ohne Kostenersatz oder Rückerstattungsansprüche seitens des Nutzers und ohne Angabe von Gründen abzuändern oder zu entfernen.
(2) Der Marktplatz Thiersee haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte eigener redaktioneller Inhalte. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft.
§ 8 E-Mail Dienste
(1) Der Betreiber räumt den Nutzern für die jeweilige Dauer der Mitgliedschaft ein Nutzungsrecht an eigenen E-Mail Adressen mit der Endung „@thiersee.at" ein. Auf eine Weiterführung seitens des Nutzers nach Beendigung der Mitgliedschaft entsteht kein Anspruch.
(2) Für die Verwaltung der zugestellten E-Mail Daten und die Einrichtung eines E-Mail Kontos ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Betreiber stellt lediglich die Zugangsdaten und mindestens 5 Mb Speicherplatz für das Postfach des Nutzers zur Verfügung. Der Betreiber haftet nicht für technische Störungen oder Schäden, die aus der Verwendung dieser E-Mail Adresse entstehen können.
(3) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, über diese Adresse künftig E-Mails vom Marktplatz Thiersee oder seinen Partnern zu erhalten.
§ 9 Unterverzeichnis
Für jede (digitale) Visitenkarte am Marktplatz Thiersee kann zusätzlich ein automatisch generiertes Unterverzeichnis (http://www.thiersee.at/name) erstellt werden, das dann vom Betreiber bei verschiedenen Suchmaschinen angemeldet werden kann. Vorraussetzung dafür ist, dass der Nutzer auf seiner externen Homepage einen Link auf die Website des Marktplatz Thiersee setzt und den Betreiber davon verständigt. Auf eine Einrichtung dieses Unterverzeichnisses und die Eintragung bei den Suchmaschinen besteht kein Rechtsanspruch, die Nutzung ist auf die Dauer der Mitgliedschaft beschränkt.
§ 10 WEB Hosting
(1) Der Betreiber bietet den Nutzern die Möglichkeit, Domainnamen über ihn verwalten zu lassen, stellt Speicherplatz und ein E-Mail Verwaltungssystem zur Verfügung.
(2) Für den Betrieb und die angebotenen Inhalte ist der Nutzer selbst verantwortlich.
(3) Eine Detailvereinbarung für Domain-Hosting wird in einem eigenen Vertrag getroffen.
§ 11 Haftungsausschluss
Der Betreiber haftet nicht für technische Störungen und für Schäden durch höhere Gewalt. Im Übrigen haftet der Betreiber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im letzteren Fall jedoch nur für typischerweise vorhersehbare Schäden.
§ 12 Freistellung, Ersatz
Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der vom Nutzer zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte gegen den Betreiber geltend machen. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt dem Betreiber vorbehalten. Der Nutzer unterstützt den Betreiber bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der dem Betreiber durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung.
§ 13 Kündigung
(1) Die Mitgliedschaft wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sie erlischt durch Tod, bei juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften durch Verlust der Rechtspersönlichkeit, durch freiwilligen Austritt und durch Ausschluss.
(2) Der Austritt kann nur zum 30.06. oder 31.12. eines jeden Jahres erfolgen. Er muss dem Betreiber mindestens 3 Monate vorher schriftlich und unterfertigt mitgeteilt werden. Erfolgt die Anzeige verspätet, so ist sie erst zum nächsten Austrittstermin wirksam. Für die Rechtzeitigkeit ist das Datum der Postaufgabe maßgeblich. Ein Recht auf Rückzahlung bereits geleisteter Beiträge besteht nicht.
(3) Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn dieses trotz zweimaliger Mahnung per E-Mail unter Setzung einer angemessenen Nachfrist länger als 2 Monate mit der Zahlung der Mitgliedsbeiträge im Rückstand ist. Die Verpflichtung zur Zahlung der fällig gewordenen Mitgliedsbeiträge im Voraus bleibt hievon unberührt. Im Falle der Nichtbezahlung der Mitgliedsbeiträge und nach einmaliger Einmahnung des jeweiligen Betrages kann dem Nutzer der Zugang zur Website und all deren Inhalten bis zum Zahlungseingang gesperrt werden.
(4) Der Ausschluss eines Mitglieds kann außerdem auch wegen grober Verletzung der Mitgliedspflichten verfügt werden. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, die Verfasser von sittenwidrigen oder gefälschten Inhalten oder Beiträgen ohne Vorwarnung unverzüglich und für die Zukunft ohne Kostenersatz zu sperren und auszuschließen.
§ 14 Änderung der AGB
Es gelten die bei der Benutzung jeweils aktuellen AGB des Marktplatz Thiersee. Registrierte Nutzer erhalten Nachricht über Änderungen im Members-Bereich "Mein Marktplatz".
§ 15 Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Republik Österreich laut § 20 ECG 2002. Gerichtsstand ist Kufstein.